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„Österreich ist zwar neutral, aber ganz neutral dann auch wieder nicht“, sagt Uni Wien Studentin Antonia (19) im Gespräch mit campus a. „Wir sollten trotzdem neutral bleiben.“ Wir treffenen sie im Votiv Park gleich bei der Hauptuni. Hier kommen viele Studierende zusammen und genießen die Nachmittagssonne. Ein geeigneter Ort also für eine campus a Umfrage.
Studenten haben eine zunehmend veränderte Perspektive auf Österreichs Neutralität. Viele von ihnen beschäftigen sich nur oberflächlich mit dem Thema und die meisten Befragten äußerten sich zögerlich und zurückhaltend. „Da gehen ganz viele Aspekte mit einher, die ich nicht beurteilen kann“, äußert sich ein Student. Das Thema ist häufig zu abstrakt, liegt zu weit zurück.
Eine campus a Umfrage unter Wiener Studenten (Foto: Jack Rae)
Beschlossen wurde die immerwährende Neutralität Österreichs am 26. Oktober 1955. Damals als Bedingung dafür, dass Österreich wieder vollständig souverän werden konnte. Noch heute scheiden sich an ihr die Gemüter. Gerade zwischen den Generationen gibt es Unterschiede. Für manche ist das Konzept der Neutralität auch heute noch von Relevanz und Bedeutung. Andere sehen das Konzept deutlich kritischer. Sie stellen die Möglichkeit einer wirklichen österreichischen Neutralität in Zeiten zunehmender globaler Konflikte in Frage.
Professor Dr. Martin Senn von der Universität Innsbruck beschreibt vor allem drei Phasen der Entwicklung des Neutralitätsverständnisses. „Während die Neutralität in ihrer Anfangszeit hauptsächlich das Motto ‘Hauptsache nie wieder Krieg’ verfolgte, wurde sie insbesondere in den 70ern und 80er Jahren als Auftrag gesehen, sich international zu Engagieren”, sagt der Leiter des Austrian Foreign Policy Panel Projects (AFP3). Vor allem im Anschluss an den Ost-West-Konflikt geschah eine erneute Wendung und Österreichs Neutralität wurde vor allem als identsstiftendes Merkmal angesehen. Diese Sichtweise ist bis heute prävalent, erklärt er weiter.
Der Wandel in den Sichtweisen zur Neutralität ist auch bei den Studierenden wahrnehmbar „Generell ist das Konzept nicht so schlecht, aber ich weiß nicht, ob es noch in unsere moderne Zeit passt“, äußert sich ein Student kritisch. Er kommt gerade aus einer Vorlesung und ist auch auf dem Weg zum Votivpark.
„Wahrnehmbar ist, dass die Neutralität für jüngere Generationen nicht mehr so präsent ist”, sagt Senn. Für ihn ist das wenig überraschend. Zwar seien die generationellen Unterschiede in den Sichtweisen auf das Konzept nicht fundamental unterschiedlich, doch ab Mitte der 2000er Jahre sei Österreich in eine neue Phase eingetreten. „Die Depolitisierung der Neutralität“, nennt das der Experte. Während dieser Zeit war die Neutralität kaum mehr Gegenstand öffentlicher Debatten. „Die jüngere Generation ist in dieser Phase groß geworden und war dem Thema dementsprechend deutlich weniger ausgesetzt als beispielsweise die Generation des Kalten Krieges”, fügt Senn hinzu. Eine zunehmende Auseinandersetzung mit der Angelegenheit seitens jüngerer Generationen schließt er jedoch nicht aus. „Vor allem vor dem Hintergrund aktueller weltpolitischer Konflikte.“
Eine Studentin äußert sich zur Neutralität Österreichs (Foto: Jack Rae)
Die Debatte bezüglich Österreichs Neutralität rückte in den vergangenen Jahren wieder mehr in den Fokus der Öffentlichkeit. Gerade im Hinblick auf globale und weltpolitische Veränderungen. Bereits im Zuge Österreichs Beitritt zur Europäischen Union im Jahr 1995 gab es Zweifel an der Vereinbarkeit der Neutralität mit der Teilnahme an der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU.
Das Problem sieht Senn jedoch nicht im rechtlichen Rahmen, dieser sei weitgehend geklärt „Die Politik und Gesellschaft haben sich dahingegen nur sehr unzureichend mit der Frage beschäftigt, wie sie mit diesem Rahmen politisch umgehen”, sagt der Experte. „Die Europäische Sicherheitsarchitektur steht vor dem Problem, dass die Vereinigten Staaten als Sicherheitsgarant für Europa im Endeffekt wegbrechen“, so Senn. „Sie sind sogar zum Rivalen geworden”.
Eine campus a Umfrage zur Neutralität Österreichs (Foto: Jack Rae)
Mit der Veränderung der Parameter der europäischen Sicherheitsordnung gehe die Notwendigkeit einer erneuten Auseinandersetzung mit dem Neutralitätsbegriff einher. Aus seiner Sicht wäre es jedoch ein Fehler, nur über die Neutralität zu diskutieren. Man müsse stattdessen darüber in den Austausch treten, wie die aktuelle europäische Sicherheitsordnung aussieht, so Senn: “Wir haben es mit sehr schwierigen Zeiten zu tun und man muss die Frage stellen, wie man damit umgeht und sich erst im Anschluss der Frage widmen, ob einem die Neutralität in diesem Fall noch etwas bringt.”
Das Thema der Neutralität bleibt trotz dessen für viele in Österreich wichtig. Laut einer Studie des Projekts, das Senn leitet, wird die Neutralität vor allem auch als Schutz vor einer Verstrickung in Konflikte gesehen. „Die Leute sehen, dass die Neutralität allein einen nicht vor einem Angriff schützt, aber sie sehen sie als Schutz davor, dass man sich in die Kriege anderer verstricken lässt.”
79 Prozent der Befragten sahen sie zudem als Teil der Identität des Landes. Im Anschluss an den zweiten Weltkrieg war Österreichs Neutralität auch ein Weg der Abgrenzung zu Deutschland. Ein Mittel, sich als eigenständigen Akteur in der Weltpolitik zu positionieren.
„Wenig zielführend wäre es über die Neutralität mit Begriffen wie ‘gut’ oder ‘schlecht’ zu sprechen”, findet Professor Dr. Senn. Erfolgversprechend seien stattdessen Fragen, wie „In welcher Welt leben wir? Was bedroht unsere Sicherheit? Was ermöglicht uns Sicherheit? Wie ist die Sicherheitslage in Europa und global geschaffen?” Erst dann kann die Frage nach dem Mehrwert und der Rolle der Neutralität angegangen werden.
Für zentral hält er insbesondere, dass sich junge Menschen mit dem Thema beschäftigen. „Denn am Ende des Tages sind es genau diese Menschen, die es am meisten betrifft.”
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